Disclaimer

RECHTLICHER HINWEIS

 

Durch die folgenden allgemeinen Bedingungen (fortan “Allgemeine Geschäftsbedingungen”), werden Zugang und Gebrauch der Webseite unter der Internet-Domain “www.biobizz.com/de”, (fortan “Website”), Eigentum der “BIOBIZZ WORLDWIDE, S.L.”(fortan “BIOBIZZ”) geregelt.

 

In Erfüllung der Informationspflicht nach Art. 10 des Gesetzes 34/2002, vom 11. Juli Über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft werden hiermit die folgenden Informationen über die Eigentümerin der Website zur Verfügung gestellt:

 

  • Eigentümerin: BIOBIZZ WORLDWIDE, S.L.
  • MWSt.-Id.-Nr.: B-98076631
  • Sitz Biobizz Worldwide S.L. Avda. Santa Ana nº 7, 2º. Dpt. 20. 48940. Leioa, Bizkaia. Spain
  • E-mail: legal@biobizz.com
  • Telefon +34 944 657 951
  • Handelsregister: eingetragen im Handelsregister Bizkaia, zum Band 5560, Foliant 103, Blatt BI-66653, Eintragung1.

Bei Zugriff auf die Website und Nutzung ihrer Inhalte und Dienste wird die Kondition eines Anwenders der Website (im Folgenden „Nutzer“) erworben – dies bedeutet eine uneingeschränkte Annahme sämtlicher Allgemeinen Bedingungen, die zum Zeitpunkt des Zugriffs vom Nutzer veröffentlicht sind. O.g. Bedingungen gelten unabhängig von den Allgemeinen Vertragsbedingungen, die im jeweiligen Fall verbindlichen Charakter haben könnten.

 

Dem Nutzer wird aus diesem Grund empfohlen, den Inhalt der Allgemeinen Bedingungen mit Sorgfalt durchzulesen, immer wenn er eine Nutzung der Webseite beabsichtigt.

 

Eine aktualisierte Ausgabe der Allgemeinen Bedingungen ist nach Bedarf an der Adresse der Website zu finden. Will der Nutzer die geltenden Bedingungen nicht akzeptieren, dann sollte er auf Zugriff bzw. Nutzung der Website und der in ihr verfügbaren Inhalte und Dienstleistungen verzichten.

 

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN

 

  1. ZWECK DIESER BEDINGUGEN

 

Zweck dieser Allgemeinen Bedingungen ist die Regelung des Zugriffs und der Nutzung von der Website. Zum Zweck der vorstehenden Allgemeinen Bedingungen ist unter Website folgendes zu verstehen:

 

  • Das äußere Aussehen (oder „look and feel“) der Bildschirmoberflächen, sowohl statischer wie dynamischer Natur (das heißt, der sog. Navigations-Baum).

 

  • Bestandteile, die sowohl in den Bildschirmoberflächen als auch im Navigationsbaum integriert sind, einschließlich, aber nicht beschränkt, Texte, Bilder, Tönaufzeichnungen, Datenbanken, Multimedia-Produkte, Darstellungen, künstlerische Ausführungen, Fixierarbeiten, photographische Aufnahmen, Rundfunkaufnahmen und im weitesten Sinn sämtliche Werke und durch irgendwelche Mittel oder Hilfsmittel zum Ausdruck gebrachte Gegenstände, die gegenwärtig bekannt sind oder in der Zukunft erfunden werden könnten, oder wären oder nicht Schutzobjekt unter dem gegenwärtigen Rechtssystem in bezug auf die jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz des geistigen, industriellen oder sonstigen Eigentums, oder unter anderen analogen Rechtssystemen (im Folgenden „Inhalte„) und all jene Dienste oder Online-Ressourcen, die den Benutzern angeboten werden können (fortan „Dienstleistungen„).

 

BIOBIZZ behält sich das Recht vor, Darstellungen und Konfigurationen der Website und der von ihr angebotenen Inhalte und Dienstleistungen jederzeit und ohne vorhergehende Ankündigung zu modifizieren. Der Benutzer erkennt an und akzeptiert, dass von BIOBIZZ jederzeit Inhalte und/oder Dienstleistungen, die in die Website integriert sind, unterbrochen, abgeschaltet oder zurückgenommen werden können.

 

II.- COOKIES

 

BIOBIZZ setzt Cookies ein, wenn ein Benutzer unsere Website besucht. Durch diese Cookies wird mit dem Rechner des Benutzers lediglich eine anonyme Verbindung gehalten, unter Ausschluß jener Referenzen, die auf Vor- bzw. Nachname des Benutzers hinweisen könnten.

 

BIOBIZZ-Cookies können weder Daten aus Ihrer Festplatte noch die von anderen Dienstleistungsanbietern gesetzten Cookies lesen.

 

Zur erhöhten Sicherheit werden von BIOBIZZ die Identifikationsdaten des Benutzers verschlüsselt. Durch die o.g. Cookies ist BIOBIZZ in der Lage, einen registrierten Benutzer nach Abschluß des ersten Registriervorgangs wieder erkennen, ohne dass er sich bei einem erneuten Besuch der Website registrieren soll.

Unsere Website kann auch ohne eine Zulassung von Cookies seitens des Benutzers benutzt werden – trotzdem zwingt dieser Verzicht auf das Setzen von Cookies zu einem erneuten Registriervorgang jedes mal, dass der Benutzer Gebrauch jener Dienstleistungen machen will, die eines vorhergehenden Registriervorgangs bedürfen.

 

BIOBIZZ geht davon aus, dass die Navigation durch unsere Website eine Zustimmung bezüglich der Sammlung und Verarbeitung der o.g. Informationen darstellt.  Jedenfalls werden von den herkömmlichen Browsern eine Reihe Sicherheitsfunktionen angeboten, die dem Benutzer ermöglichen, jederzeit ein Setzen von Cookies oder den Einsatz anderer Systeme zur Sammlung von Informationen zu blockieren.

 

III.- RECHTLICHES ZUR ERFASSUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN

Die Behandlung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem Besuch unserer Website wird durch die Vorschriften unserer Datenschutzpolitik geregelt.

 

IV.- PFLICHT BEZÜGLICH EINES RICHTIGEN GEBRAUCHS DER WEBSITE UND IHREN INHALTEN

      
Sämtliche Inhalte dieser Website dienen ausschließlich zu Informationszwecken, so dass sie keinesfalls als Grundlage für Beschwerden oder Ansprüche noch als rechtliche Grundlage für irgendwelche Geltendmachung gebraucht werden können. BIOBIZZ behält sich das Recht vor, unangemeldet den Inhalt der Website zu ändern.

 

Der Benutzer verpflichtet sich zu einer korrekten Nutzung der Website und der zu Verfügung gestellten Dienstleistungen, im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften, mit diesem Dokument und mit den ihm mitgeteilten Anweisungen und Warnungen.

Der Benutzer verpflichtet sich zur ausschließlichen Nutzung der Website mit sämtlichen Inhalten für rechtmäßige und nicht verbotene Zwecke, die nicht gegen die geltenden Rechtsvorschriften verstoßen bzw. gesetzmäßige Ansprüche von BIOBIZZ oder von Dritten gefährden bzw. jegliche Schäden oder Rechtsverletzungen direkt oder indirekt verursachen könnten.

 

Zum o.g. Zweck wird dem Nutzer untersagt, Inhalte dieser Website für ungesetzliche Zwecke oder jene Zwecke zu verwenden, die in vorstehenden rechtlichen Hinweis verboten werden, Rechte bzw. Interessen Dritter verletzen oder den normalen Gebrauch des Webs in irgendeiner Weise beschädigen, sperren, überlasten oder beeinträchtigen können.

 

Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, mit dem Charakter einer einfachen Auflistung, die auf die angegebenen Beispiele nicht beschränkt wird, dazu, Informationen, Daten, Inhalte, Nachrichten, Grafiken, Zeichnungen, Ton- und / oder Bilddateien, Fotos, Aufzeichnungen, und so weiter nicht zu übermitteln, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen, wenn das entsprechende Material:

 

  • in irgendeiner Weise gegen Grundrechte und öffentliche Freiheiten, die in den völkerrechtlichen Verträgen und in den sonstigen Rechtsvorschriften verfassungsrechtlich anerkannt sind, verstößt;

 

  • kriminelle, verleumderische, gewalttätige, brandstiftende oder im Allgemeinen gesetzeswidrige, unmoralische und gegen die im allgemeinen anerkannten guten Sitten oder die öffentliche Ordnung stoßende Handlungen stiftet, promoviert oder fördert;

 

  • diskriminierende Handlungen, Einstellungen oder Gedanken aufgrund Geschlecht, Rasse, Religion, Weltanschauung, Alter oder sonstigen Zustands hervorrufen, anregen oder fördern kann;

 

  • Zugang zu Produkten, Material, Nachrichten oder Dienstleistungen mit krimineller, gewalttätiger, beleidigender, schädlicher oder erniedrigender Natur oder die im Allgemeinen gegen das Gesetz, die Sitten oder allgemein akzeptierte gute Praktiken oder die öffentliche Ordnung verstoßen, verschafft;

 

  • falsch, mehrdeutig, ungenau, übertrieben oder unzeitgemäß wäre, in einer Weise, die irreführend in bezug auf seinen Zweck oder die Absichten und Zielsetzungen des Anrufers sein könnte;

 

  • durch Rechte an geistigem oder gewerblichem Eigentum zugunsten von Dritten geschützt ist, ohne dass der Nutzer zuvor von seinen Inhabern die erforderliche Genehmigung erhalten hat, um die Nutzung, die vorgenommen wird oder beabsichtigt ist, durchzuführen;

 

  • Betriebsgeheimnisse von Dritten verletzt;

 

  • dem Recht auf Ehre, auf Privatsphäre und auf die Privatsphäre des Familienlebens oder auf das eigene Image der Person widerspricht;

 

  • die Glaubwürdigkeit von BIOBIZZ in irgendwelcher Weise beeinträchtigt:

 

  • gegen die Vorschriften in bezug auf Geheimhaltung der Kommunikation stößt;

 

  • im jeweiligen Fall unerlaubte, betrügerische oder untreue Werbung, im Allgemeinen jede Art von unlauteren Wettbewerb darstellt;

 

  • Malware oder andere physische oder elektronische Bestandteile enthält, die das normale Funktionieren des Netzwerks, des Systems oder der Computerausrüstung (Hardware und Software) von BIOBIZZ von Dritten beeinträchtigen oder behindern oder die auf den Computergeräten gespeicherten elektronischen Dokumente und Dateien beschädigen könnte;

 

  • aufgrund seiner Eigenschaften (Format, Erweiterungen, usw.) Schwierigkeiten im normalen Betrieb der Dienstleistungen verursachen könnte;

 

DER BENUTZER VERPFLICHTET SICH, VON FOLGENDEN HANDLUNGEN ABSTAND ZU NEHMEN:

 

  • Reproduktion, Kopieren, Verteilen, Zurverfügungstellung oder auf irgendeiner anderen Weise öffentlich Kommunizieren, Umwandlung oder Änderung der Inhalte, es sei denn, dass eine Zulassung des Eigentümers von den entsprechenden Rechten vorhanden oder dies vom Gesetz erlaubt ist;

 

  • Urheberrechte und andere identifizierende Daten des Eigentumsvorbehalts von BIOBIZZ zu löschen, zu manipulieren oder in irgendeiner anderen Weise zu verändern;

 

  • Versuchen, die Inhalte durch andere Mitteln oder Verfahren als die zu diesem Zweck zu Verfügung gestellten oder auf der Website angegebenen zu erhalten, oder allgemein aus diejenigen, die zu diesem Zweck üblicherweise im Internet verwendet werden, vorausgesetzt, dass sie kein Risiko darstellen, Beschädigungen oder eine Beeinträchtigung an der Funktion der Website, der Dienstleistungen bzw. der Inhalte zu verursachen.

 

Der Benutzer haftet für Schäden jeglicher Art, die der BIOBIZZ direkt oder indirekt infolge einer Verletzung von Verpflichtungen aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder im Sinne des Gesetzes bezüglich der Nutzung unserer Website entstehen.

 

V.- REGISTER

 

Für den Zugriff auf bestimmte Inhalte oder Dienstleistungen kann von BIOBIZZ das Ausfüllen eines Anmeldungsformulars verlangt werden. In solch einem Fall ist vom Benutzer die angefragte Information zu Verfügung gestellt werden. Bezüglich des Registriervorgangs verpflichtet sich der Benutzer auf folgendes:

 

  • wahrheitsgemäße, genaue, und vollständige Informationen über Ihre Identität zu liefern;
  • die Registrierungsdaten auf aktuellem Stand zu halten, sodass sie wahrheitsgemäß, genau und vollständig bleiben.

 

Unter 18 Jahren ist der Registriervorgang und die Teilnahme an dieser Webseite untersagt. Minderjährige müssen auf rechtliche Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten verfügen, und diese sind im Einklang mit den geltenden Vorschriften des Gesetzes verantwortlich für die Handlungen der von ihnen betrauten Minderjährigen.

 

Es ist dem Benutzer nicht gestattet, als Namen u/o Passwörter Ausdrücke zu wählen, die im Allgemeinen gegen das Gesetz oder die Anforderungen der Moral und die generell akzeptierten Sitten anstößend sind, im Allgemeinen dürfen auch keine Wörter oder Ausdrücke gewählt werden, über die ein die Nutzung durch den Anwender ausschließendes Recht existiert. Zu diesem Zweck darf der Nutzer keine Wörter oder Ausdrücke gebrauchen, die irreführend, beleidigend, verleumderisch wirken oder identisch, ähnlich oder in irgendeiner Weise mit Unterscheidungszeichen, sozialen Namen sowie Bezeichnungen, Nachnamen, Künstlernamen u/o Pseudonymen von Drittpersonen identisch sind. Sind vom Benutzer falsche, ungenaue oder unvollständige Informationen zur Verfügung gestellt worden oder hat BIOBIZZ ausreichende Gründe für den Verdacht, dass die o.g. Informationen falsch, ungenau oder unvollständig sind, oder sie gegen das Gesetz oder die Anforderungen der guten Sitten und die im Allgemein anerkannten guten Praktiken verstoßen, dann obliegt BIOBIZZ im Einklang mit den Bestimmungen des vorhergehenden Absatzes hat BIOBIZZ ein Recht auf Zurücksetzen des Registervorgangs und auf Verweigerung von Zugriff und Nutzung, sowohl in der Gegenwart wie zukünftig, und zwar in bezug auf sämtliche in dieser Website vorhandenen Inhalte und Dienstleistungen.

 

Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Benutzernamen und sein Passwort gewissenhaft zu verwenden und beide geheim zu halten. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Benutzers, die Vertraulichkeit seines Benutzernamens und Passworts zu wahren – diese Verantwortung erstreckt sich auf die Gesamtheit seiner Aktivität in Verbindung mit der Nutzung dieser Website.

 

Der Benutzer kann seine Registrierung jederzeit durch Eingabe seines Benutzernamens und Passworts abbrechen und außer Funktion zu stellen. Vom Benutzer wird anerkannt und akzeptiert, dass BIOBIZZ sich das Recht vorbehält, Registriervorgänge, die über eine unangemessene Zeitdauer inaktiv geblieben sind, zurückzusetzen.

 

VI.- GEISTIGES UND GEWERBLICHES EIGENTUM

Sämtliche Inhalte der Website, unter anderem Texte, Aufnahmen, graphische Darstellungen, Bilder, Icons, Technologie, Software, Links und andere audiovisuellen oder Toninhalte sowie deren grafische Gestaltung und die entsprechenden Quellcodendateien, sind geistiges Eigentum von BIOZBIZZ oder Dritten, ohne dass die von den geltenden Vorschriften des Gesetzes anerkannten Nutzungsrechte als an den Benutzer abgetreten zu verstehen sind, mit Ausnahme derjenigen, die für die Nutzung der Website unbedingt erforderlich sind.

Marken, Handelsbezeichnungen und Unterscheidungsmerkmale sind Eigentum der BIOBIZZ oder Dritte, ohne dass der Zugriff auf die Website ein Recht auf die genannten Marken, Handelsnamen u/o Unterscheidungsmerkmale darstellt.

 

VII.- EINGABE VON INTERNETLINKS

 

Will ein Internetnutzer Links von seinen eigenen Webseiten auf die Website einfügen, sind die folgenden Bedingungen zu erfüllen, ohne dass Unkenntnis derselben von den einschlägigen gesetzlichen Verantwortlichkeiten befreit:

 

Der Internetlink darf lediglich mit der „Homepage“ oder der Hauptseite der Website verbinden, nicht aber in der Lage sein, sie zu reproduzieren (Inline-Links, Kopie der Texte, Grafiken, etc.).

 

Auf jedem Fall wird in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und zu jeder Zeit untersagt, Frames oder Frames jeglicher Art, die die Website einhüllen, herzustellen oder die Anzeige der Inhalte durch andere Internetadressen als die der Website zu ermöglichen und in jedem Fall, sie zusammen mit Inhalten außerhalb der Website zusammenzubringen, so dass dies: (I) Fehler, irreführende Ansichten oder Täuschung in den Benutzern in bezug auf den eigentlichen Ursprung der Dienstleistungen oder des Inhalts hervorbringt oder erzeugen kann; (II) einen Akt des Vergleichs oder der unlauteren Nachahmung darstellt; (III) dazu dienen könnte, Markenruf und Prestige von BIOBIZZ auf unzulässiger Weise zu nutzen; u/o (IV) durch die geltenden Rechtsvorschriften in jeder Form untersagt wird.

 

Von der Seite, die den Link einfügt, sind keine falschen, ungenauen oder irreführenden Angaben über BIOBIZZ, seine Partner, Mitarbeiter, Kunden oder über die Qualität der erbrachten Leistungen zu machen.

 

Keinesfalls ist auf der Seite, auf der sich der Link befindet, darauf hinzuweisen, dass BIOBIZZ die Einfügung des Links zugelassen hat oder anderweitig die Dienste des Absenders unterstützt, mit ihm zusammenarbeitet oder für die Überprüfung derselben zuständig ist..

 

Die Verwendung von Bezeichnungen, graphischen Darstellungen oder Unterscheidungssymbole mit gemischter Natur als Darstellung der BIOBIZZ auf der Webseite des Absenders ist verboten, es sei denn, dass dies vom Gesetzt erlaubt oder von BIOBIZZ ausdrücklich zugelassen wird, sofern in diesen Fällen ein direkter Internetlink mit der Website nach Maßgabe vorliegender Klausel erlaubt ist.

 

Die den Link erstellende Seite hat mit den gesetzlichen Vorschriften einhalten und darf unter keinen Umständen mit eigenen Inhalten oder denen von Dritten verbinden, die: (I) ungesetzlich, schädlich oder gegen Moral und Moral verstoßend (pornografisch, gewalttätig, rassistisch usw.) sind; (II) im Benutzer die falsche Vorstellung hervorrufen oder veranlassen könnten, dass BIOBIZZ die Ideen, Aussagen oder Ausdrücke, legal oder ungesetzlich, des Absenders unterstützt, anerkennt oder in irgendeiner Weise anerkennt; (III) unangemessen oder unzutreffend für die Tätigkeit von BIOBIZZ in Puncto Standort, Inhalt und Gegenstand der Webseite des Absenders.

 

VIII.- HAFTUNGSAUSSCHLUSS

 

BIOBIZZ bemüht sich, Fehler in den Inhalten der Website zu vermeiden, garantiert jedoch keine Fehlerfreiheit noch ist in der Lage, für eventuelle Fehler in den Inhalten der Website zu haften.

Ausgeschlossen wird seitens BIOBIZZ jede Haftung bez. Schadenersatz wegen:

 

  • Unterbrechung der Funktion oder Verfügbarkeit unserer Website.
  • Das Bestehen von Vertraulichkeits- und Sicherheitsverhältnissen bei der Nutzung der Website durch den Benutzer bez. unzulässigen Zugriffs von unbefugten Dritten.
  • Eventuelle Übertragung von Software oder Daten, die sich auf Computersysteme negativ auswirken könnten.
  • Genauigkeit, Vollständigkeit und pünktliche Aktualisierung Ihrer Webinhalte.
  • BIOBIZZ schließt ausdrücklich jede Haftung für Fehler oder Unterlassungen in den auf den Seiten dieser Website enthaltenen Informationen sowie in bezug auf Unwahrhaftigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Trefflichkeit u/o Rechtzeitigkeit der Inhalte aus.
  • Unzulässige Zugriffe und Änderungen an den Inhalten, die über die Website oder die in diesem Zusammenhang angebotenen Dienstleistungen gespeichert und übertragen werden.
  • Abwesenheit von Viren oder sonstiger Malware in den Inhalten, die Störungen in Ihrem Computersystem (Soft + Hardware) oder in den in Ihrem Computersystem gespeicherten Dokumenten und Dateien verursachen könnten.

 

Die Zugangsfunktion zur Website umfasst technische Verbindungsgeräte, Verzeichnisse und auch Suchwerkzeuge, die es dem Nutzer ermöglichen, auf weitere Internetseiten und -portale zuzugreifen (fortan „verbundene Websiten“). In solchem Fall tritt BIOBIZZ als Anbieter von Vermittlungsdiensten auf gemäß Artikel 17 des Gesetzes 34/2002 vom 12. Juli, über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und des elektronischen Handels (LSSI) und ihre Haftung erstreckt sich lediglich auf Inhalte und Dienstleistungen der verbundenen Websiten, soweit Sie in Kenntnis über die Rechtswidrigkeit ist und der Link im Vorfeld mit der gebotenen Sorgfalt nicht entfernt worden wäre. Sollte der Benutzer der Meinung sein, dass eine verbundene Website mit unerlaubten oder unangemessenen Inhalten vorhanden ist, kann er BIOBIZZ diesen Umstand gemäß dem Verfahren und im Sinne der Klausel Nr. 6 melden, ohne dass diese Mitteilung eine Pflicht zur Entfernung des entsprechenden Links mit sich bringt.

 

Keinesfalls soll das Vorhandensein von verbundenen Websiten auf die Existenz von Vereinbarungen mit den jeweiligen Verantwortlichen oder deren Eigentümern, noch auf Empfehlungen, Förderung oder Identifizierung von BIOBIZZ mit den entsprechenden Erklärungsabgaben, Inhalten oder Dienstleistungen deuten.

 

Inhalte und Dienstleistungen der verbundenen Websiten werden BIOBIZZ nicht bekannt, daher haften wir nicht für Schäden, die durch Rechtswidrigkeit, Qualitätsmangel, Veralterung, Nichtverfügbarkeit, Fehler und nutzlosen Charakter der Inhalte u/o Dienstleistungen der verbundenen Websiten oder durch andere Nachteile, die BIOBIZZ nicht direkt zu vertreten hat.

 

IX.- GÜLTIGKEIT BZW. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN

 

Das Rechtsverhältnis in Verbindung mit dem Zugriff und der Nutzung der Website sowie ihrer Inhalte und Dienstleistungen hat Gültigkeit auf unbestimmte Zeitdauer. Der Vertrag kann jederzeit von jeder Partei, einseitig und ohne einen weiteren Grund als ihr Willen in dieser Hinsicht, gekündigt oder ausgesetzt werden.

 

Die Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises sind diejenigen in Kraft zur Zeit ihrer letzten Ausgabe – BIOBIZZ ist berechtigt, Änderungen an derselben jederzeit und ohne vorhergehende Ankündigung durchzuführen. In solchem Fall sollen die neuen Bestimmungen ab dem jeweiligen Datum mit verbindlichem Charakter für sämtliche Benutzer in Kraftt treten.

 

X.- GESETZGEBUNG UND GERICHT

 

Diese Allgemeinen Bedingungen regeln sich nach dem spanischen Gesetz.

 

Sofern nicht anderweitig gesetzlich vorgeschrieben, unterstellen sich die Parteien für die Auslegung oder Erfüllung der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen den gerichtlichen Behörden von der Stadt Bilbao (Spanien), mit ausdrücklichem Verzicht auf sonstige Gerichte und Gesetze. Sollte eine Klausel des Vertrags sich als nichtig erweisen, wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags im Ganzen nicht beeinträchtigt – anstelle der fehlerhaften Bedingung soll eine andere eintreten, die dem wirtschaftlichen Zweck der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen am nächsten entspricht.

 

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